Shopify in Deutschland rechtssicher nutzen

Jeder Betreiber eines Online-Shops wünscht sich einen Internetauftritt, der keine Probleme in Form von Abmahnungen durch unzufriedene Kunden und dadurch auftretende Arbeit und Kosten mit sich bringt. Die DSGVO hat hier einige Abmahnanwälte auf den Plan gerufen, die Webseiten und Onlineshops nach fehlenden Anpassungen durchkämmen.
Um derartige Schwierigkeiten mit einem Online-Shop von Shopify gar nicht erst auftreten zu lassen, gibt es einige Regeln, die beachtet werden sollten.

Geschützte Begriffe und Markennamen

Die Nennung geschützter Begriffe und Markennamen sollte grundsätzlich vermieden werden. Ebenso sollte die Verwendung von Namen anderer Unternehmen unterlassen werden, da dies aufgrund einer bestehenden Verwechslungsgefahr wettbewerbsrechtliche Ahndungen nach sich ziehen könnte.

Newsletter

In jedem Fall müssen Sie das „Double-Opt-In-Verfahren“ verwenden, um eine Kundenregistrierung für Ihren Newsletter zu realisieren. Dabei bestätigt der Kunde sein Einverständnis zum Empfang des Newsletters mit einem Häkchen und zusätzlich mit anschließendem Klick auf einen Bestätigungs-Link in einer E-Mail. Ein bereits gesetztes Häkchen, das der Kunde entfernen muss, um den Newsletter nicht zu erhalten, ist unzulässig. Lediglich eine E-Mail zur Information des Kunden nach Setzen des Häkchens bringt erhebliche Missbrauchsgefahren mit sich.

Shopify Impressum

Beispiel eines Impressums: Das Latori Impressum

Als Bezeichnung eines eigenständigen, dauerhaft funktionstüchtigen Links sollten Sie “Impressum“ wählen. Der Link muss mit den Standardeinstellungen gängiger Internet-Browser kompatibel sein. Dabei gelten folgende Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz:

Für spezielle Fallgruppen sind eventuell gesonderte Angaben notwendig.

Domain

Verwenden Sie keine Namen natürlicher Personen, wie zum Beispiel „www.helge-schneider.de“. Ebenfalls vermieden werden sollten Gemeinde- oder Städtenamen, zum Beispiel „www.dortmund.de“ und Begriffe, die staatliche Einrichtungen beschreiben, wie beispielsweise „www.gesundheitsamt.de“. Genauso problematisch sind Film-, Buch- oder Software-Titel und Ähnliches, zum Beispiel „www.sturmderliebe.de“. Abmahnungen vermeiden Sie außerdem, wenn Sie auf sogenannte „Tippfehler-Domains“ verzichten, beispielsweise „www.googel.de“ statt „www.google.de“.

Datenschutzerklärung

Die Verwendung fremder personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten. Mit Ihnen übergebenen personenbezogenen Daten darf immer nur exakt das gemacht werden, was ausdrücklich erlaubt ist beziehungsweise worin der Betroffene ausdrücklich eingewilligt hat, dies nennt sich „strenge Zweckbindung“. Als wichtige Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot im Umgang mit personenbezogenen Daten wurde vom Gesetzgeber die Verwendung so genannter „Nutzungs-“ und „Bestandsdaten“ zugelassen - also jene Daten, die unbedingt erforderlich sind, um ein Internetangebot überhaupt in Anspruch nehmen und einen konkreten Vertrag abschließen zu können. Solche Daten müssen unmittelbar nach Abwicklung des Vertrages gelöscht werden. Über die genaue Verwendung personenbezogener Daten müssen Sie den Kunden in einer „Datenschutzerklärung“, ähnlich dem Impressum, aufklären. Bei der Verwendung von Bildern oder gebrauchter Software sollte auf die Lizenzrechte geachtet werden. Auch Hinweise auf Newsletter- Versand, Bonitätsprüfungen und Cookies sollten enthalten sein.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Grundsätzlich ist kein Unternehmen verpflichtet, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu verwenden. Sie machen nur Sinn, wenn Besonderheiten der angebotenen Leistungen und Zweifelsfragen in der Vertragsabwicklung berücksichtigt werden sollen. Gefährlich ist die Übernahme von Allgemeinen Geschäftsbedingungen anderer Marktteilnehmer. Falls Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen einbeziehen wollen, muss ein Hinweis darauf auch bei flüchtiger Betrachtung des Online-Shops für den Kunden unmissverständlich erkennbar sein, des Weiteren müssen Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kunden speicherbar sein.

Cookie Consent

Ein Cookie Consent ist notwendig, damit Ihre Kunden über das Tracken von Daten informiert werden. Darüber hinaus ist es wichtig, dass Kunden die Möglichkeit haben, diesen Cookies  zuzustimmen oder sie abzulehnen. Auf die Cookies können Sie beispielsweise mit einem Banner oder einem Pop-up hinweisen. Shopify bietet Ihnen verschiedene Apps im App Store an, um einen Cookie Banner zu erstellen.

Zahlungsmöglichkeiten

Die möglichen Zahlungsvarianten müssen vor Abwicklung der Vertragserklärung einsehbar sein, am besten eignen sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dafür. Sie müssen Ihren Kunden mindestens eine für ihn kostenlose Zahlungsmethode anbieten. Shopify bietet Ihnen eine direkte Anbindung an deutsche Zahlungsabwicklungsdienste, SSL-Zertifikate inklusive. Darüber hinaus sind Angaben zum Zeitpunkt der Abbuchung verpflichtend.

Widerrufsrecht

Da das Widerrufsrecht nicht mehr an die Schriftform gebunden ist, sind Sie verpflichtet, eine Telefonnummer zu hinterlegen, am besten im Impressum. Die Durchführung eines Rückgaberechtes statt des Widerrufrechtes ist nicht gestattet. Für den Kunden müssen Sie eine Muster- Widerrufserklärung bereitstellen. Unmittelbar vor der Abgabe einer Bestellung müssen Sie den Kunden eine Möglichkeit zur Einsicht in das Widerrufsrecht gewähren, beispielsweise als Link auf der Bestellseite. Zusätzlich ist eine Bereitstellung des Widerrufsrechts in Textform, zum Beispiel als E- Mail nach Abschluss des Kaufes, nötig.

Informationspflichten unmittelbar vor Vertragsabschluss

Die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung sind zu nennen, ebenso laut Preisangabenverordnung (PAngV) der Gesamtpreis und seine Zusammensetzung, beispielsweise der Produktpreis plus Versandkosten und gegebenenfalls Kosten für den Einsatz des für den Vertragsabschluss genutzten Fernkommunikationsmittels. Bedingungen der Lieferung, der Bezahlung, der Leistung und der Liefertermin müssen transparent gemacht werden. Dabei ist zu beachten, dass Gerichte „In-der-Regel-Lieferzeiten“ (»die Lieferzeit beträgt in der Regel ... Werktage«) für unzulässig erklärt haben, bei ungenauen Angaben für Liefertermine drohen Abmahnungen. Außerdem müssen Sie Ihr Verfahren zum Umgang mit möglichen Beschwerden darstellen. Verpflichtend ist auch ein Hinweis auf das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren. Zudem muss es eine Korrekturmöglichkeit für den Kunden geben, um fehlerhafte Eingaben zu korrigieren.

Qualitätssiegel

Die Angabe von Qualitätssiegeln, die Sie tatsächlich nicht besitzen, ist wettbewerbswidrig. Außerdem sollten Sie Abstand von Qualitätssiegeln nehmen, die gegen sehr geringe Anforderungen oder Zahlung einer bestimmten Summe verliehen werden, die Führung solcher Siegel haben Gerichte als irreführend beurteilt. Sollten Sie ein Qualitätssiegel nur für einen bestimmten Bereich besitzen, ist explizit darauf hinzuweisen.

Kennzeichnungspflicht

Außerdem besteht eine Kennzeichnungspflicht für Batterien, Textilien, Lebensmittel, Heilmittel, Arzneimittel, Elektrogeräte, Artikel mit einer FSK- oder USK-Altersbeschränkung wie zum Beispiel Filme oder Computerspiele sowie sonstige Waren, für deren Erwerb eine Altersbeschränkung gilt, zum Beispiel Alkohol oder Tabakwaren. Es empfiehlt sich die Verwendung eines Altersprüf-Systems (AVS).